Was ist ein “failed state”?
Um den Begriff „failed state“ zu erklären, muss man erst einmal die Grundlagen des „states“, also des Staates definieren.
Im vökerrechtlichen Sinne ist ein Staat dann ein Staat, wenn er ein Staatsgebiet und ein Staatsvolk vorweisen kann und es eine Staatsgewalt gibt.
Die Staatsgewalt besteht widerum aus den Teilaspekten Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität, wobei die Legitimität die Basis für die anderen Funktionen ist, da diese sonst gar nicht durchsetzbar wären.
Wenn dies die gängige Definition eines Staates ist, ist im Umkehrschluss ein „failed state“, ein Staat, der diese Funktionen der Staatsgewalt nicht in einer nennenswerten Weise erfüllen kann und somit so erhebliche strukturelle Defizite bestehen, dass das Land unregierbar wird. Die Folge eines „failed states“ sind Anomie, Arbeitslosigkeit, Armut und Gewalt.
Haiti soll also ein failed state sein, aber was sind die Ursachen?
Analyse der historischen Entwicklung
Ein Erklärungsansatz beruht auf den kolonialen Altlasten.
Haiti war seit der Entdeckung Hispaniolas – das ist die Insel auf der das heutige Haiti und die Dominikanische Republik liegen – im Jahre 1492 durch Christopfer Kolumbus bis 1804 eine spanische Kolonie. Spanien betrieb massiven Rohstoffabbau, wobei die Arbeitskraft von der unterjochten indianischen Urbevölkerung kam. Es wird geschätzt, dass bei der Ankunft Kolumbus, etwa 300.000 – 1. 000. 0000 Indianer auf Hispaniola lebten.
Durch das 1503 eingeführte System der Zwangsarbeit, die Encomienda genannt wird und eine de-facto Versklavung der Indianer bedeutete, kam es zur massiven Ausbeutung der Urbevölkerung, die kombiniert mit den eingeschleppten Seuchen der Europäern, wie z.B. den Pocken, zum völligen Aussterben der Urbevölkerung im späten 16. Jahrhundert führten.
Auf der Schildkröteninsel vor der Küste Haitis, fingen französische Piraten an, Siedlungen zu bauen, die immer wieder von den spanischen Besatzer zerstört wurden. 1659 erkannte Louis XIV eine französische Siedlung offziell an. Es entbrannte ein Kampf um die Vorherrschaft in Hispaniola, bis schließlich im Jahre 1697 im Frieden von Rijswijk, der nun Saint Domingue genannten Westteil Hispaniolas an Frankreich abgetreten wurde.
In der Folgezeit erlebte Saint Domingue eine wirtschaftliche Blüte, die auf dem Plantagenanbau beruhte. In den 1780er Jahren kamen etwa 40 % des Zuckers und 60 % des Kaffees, der in Europa konsumiert wurde, aus der Perle der Karibik, Saint-Domingue.
Frankreich importierte, um diese Produktion aufrechzuerhalten und auszubauen, bis 1776 800.000 Sklaven.
Dann kam es 1789 zur französischen Revolution. Die Ideale der Revolution: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, mussten in einem Land, in dem fast 90 % der Bevölkerung als Sklaven die Gleichberechtigung mit der weißen Oberschicht verweigert wurden, eine besondere Sprengkraft haben.
Der Aufstand der Sklaven begann im August 1791 – unter der Führung des später als Nationalheld gefeierten François-Dominique Toussaint L’Ouverture - und überschwemmte bald die gesamte Kolonie und gilt als Beginn der Haitianischen Revolution. Im Verlauf dieser Revolution kam es zu Massakern an der weißen Bevölkerung, zur Abschaffung, Wiedereinführung und erneuten Abschaffung der Sklaverei, zur französischen Invasion der Insel, zur Vertreibung der französischen Truppen durch die schwarzen Generäle, sowie zum Bürgerkrieg zwischen Schwarzen und Mulatten.An ihrem Ende stand die Proklamation des unabhängigen Staates Haiti 1804.
Die Frage die sich jetzt stellt ist, weshalb die schwarze Bevölkerung nach ihrem Sieg über die Franzosen, es nicht schaffte an den wirtschaftlichen Erfolg der Kolonialzeit anzuknüpfen und einen stabilen Staat zu bilden.
Der Reichtum Saint-Domingues, welches nun Haiti genannt wurde, beruhte auf der Plantagenwirtschaft. Die Zuckerplantagen waren factories in the field, also „Agrarfabriken“, da der Saft des Zuckerrohrs direkt nach der Ernte verarbeitet werden musste. Die Industrialisierung Haitis war bis zur Unabhängigkeit 1804 fortgeschrittener, als die Industrialisierung Frankreichs.
Dieses System funktionierte nur durch die Sklavenarbeit.
Die Sklaven, die von den Franzosen gekauft wurden, wurden gewaltsam aus ihrem gesellschaftlichen Umfeld in Afrika entrissen und dazu gezwungen auf den Plantagen zu arbeiten. Die Arbeit bot den Sklaven keinerlei Perspektive, es war vielmehr ein Kampf darum, überhaupt zu überleben! Ein guter Indikator hierfür ist die Mortalitätsrate. Denn die lag mit 5 % jährlich in Größenordnungen, die in Europa nur in Zeiten von schweren Seuchen und Kriegen erreicht wurden.
Der frühindustrielle Arbeitsrythmus und die Industrialisierung waren also nicht, wie in Europa das Ergebnis einer Entwicklung über mehrere Generationen hinweg, die den Menschen eine Zukunftsperspektive bot, sondern eine vielmehr existenzielle Bedrohung, der man sich unverzüglich entziehen wollte.
Die so genannte Plantagengesellschaft brachte jedoch noch weitere Probleme mit sich. Da die frühen agrarindustriellen Unternemen ausschließlich für den Export nach Europa produzierten, gab es keinerlei regionale Vernetzung in der Karibik. Die Isolation der autarken Produktionseinheiten ging sogar noch weiter, da die Infrastruktur Saint-Domingues nur darauf beschränkt war, die Plantage einer Region mit dem nächsten Exporthafen zu verbinden. Es kam also zu keiner weitreichenden Erschließung des Landes, oder gar zu überregionalen Vernetzungen!
Die Folge dieses Defizites war, dass die innerkoloniale Gemeinschaft sich weitgehend verfremdete und es zu einer Fragmentierung der Gemeinschaft kam.
Aber auch hier hat die gesellschaftliche Zersplitterung noch kein Ende gefunden. Das noch viel schwerwiegendere Problem des „Ersten Freien Negerstaates“ – so war die offzielle Bezeichnung Haitis – war die ethnische Zersplitterung. Die importierten Sklaven kamen nicht alle aus einem Gebiet, sondern alle aus unterschiedlichen Gebieten Afrikas. Sie teilten also weder Kultur noch Sprache miteinander.
Diese ethnische Zersplitterung war natürlich von den französischen Grundbesitzern gewollt.
Die einzige Möglichkeit für die Weißen bei einem Verhältnis von 10 Sklaven auf einen Weißen zu überleben, war, ethnische Rivalitäten zu schüren, verfeindete Stämme miteinander zu durchmischen und einzelne Stammesgruppen bei Freilassungen und der Ernennung von Haussklaven zu preferieren und andere Ethnien ebenso ostentativ herabzusetzen.
Auch die Unabhängigkeitsbewegung war kein Verbund aller Ethnien sondern vielmehr operierten die einzelnen Ethnien in eigenen Verbänden. Selbst Toussaint de Louverture bevorzugte Vetreter seiner eigenen Volksgruppe, der Aja, das war die 2. größte Volksgruppe. Mit der Zeit verwischten die ethnischen Unterschiede, es entstand eine gemeinsame Sprache, das Crèole und mit dem Voodoo kam es zu einer religiösen Synthese der verschiedenen afrikanischen Religionen. Jedoch war dies ein schleichender Prozess.
Um Haiti vor einer drohenden Invasion durch die anderen Großmächte, die Haiti bis 1825 gar nicht anerkannten, zu schützen, musste der größte Teil der haitianischen Einnahmen für militärische Zwecke ausgegeben werden.
Um Haiti zu einem noch unlohnenswerteren Ziel eines Angriffs zu machen, wurden die bis dahin großen Plantagen in kleine, unwirtschaftliche Parzellen geteilt. Dies war der Beginn des wirtschaftlichen Niedergangs.
Erschwerend zu dem wirtschaftlichen Niedergang kam die Anerkennung Haitis durch Frankreich im Jahre 1825. Auf ersten Blick positiv, war die Anerkennung jedoch verbunden mit einer Zahlung von 150 Mio. Gold-Franc, was heute umgerechnet ca. 20 Mrd Euro wären. Bis 1947, also noch bis vor einem halben Jahrhundert fraßen die Zinsen und die Tilgung dieser Schulden 80 % des Staatshaushaltes auf. Durch die massive Verschuldung Haitis bei ausländischen Banken wurde der Haitianische Staat gelähmt und handlungsunfähig gemacht. Diese Zahlungen waren der Anfang des Endes eines funktionieren Staates und der Beginn des Zerfalls staatlicher Autorität.
Aber nicht nur diese Zahlungen waren eine Belastung für den aufkommenden haitianischen Staat.
Es gab in Haiti eine strikte Arbeitsteilung. Die Arbeitskraft war afrikanisch und die Administration war eine weiße Domäne. Die Weißen konnten dementsprechend das geltende Recht so auslegen wie sie es wollten und nutzten dieses Instrument zur Zementierung ihrer Macht und Unterdrückung der Sklaven.
Nach der Unabhängigkeit entwickelten die isolierten Plantagengesellschaften eigene Regeln und entzogen sich somit jeglicher zentralisierter Staatsgewalt.
Inwieweit ist Haiti denn heute ein „failed state“?
Tatsächlich bestehen in Haiti erhebliche strukturelle Defizite.
Was man hier sieht, ist der Präsidentenpalast nach dem Erdbeben 2010. In etwa so zerstört wie der Präsidentenpalast ist, ist auch die Legitimität des Staates ramponiert.
Aufgrund von Armut und Arbeitslosigkeit haben sich in den letzten Jahrzehnten Slums gebildet, in denen der Staat kaum noch Einfluss nehmen kann. Das Leigitimitätsdefizit sieht man z.B. auch daran, dass bei den letzten Wahlen, die Wahlbeteiligung gerade bei 23 % lag und der Gewinner diese Wahl sich also in etwa auf 15 % der Bevölkerung berufen kann.
Aus diesem Legitimitätsdefizit und der daraus folgenden Anomie folgt das Fehlen von staatlich gesicherter Sicherheit. Die Polizei und die Armee haben praktisch keine Kontrolle über das Staatsgebiet mehr. Vor allem in den Armutsvierteln haben Banden das Sagen und die Menschen müssen mit der täglichen Angst vor dem Tod leben.
Und auch die Wohlfahrt ist nicht ansatzweise geischert. Von den rund zehn Millionen Einwohnern müssen etwa 80 % von weniger als 2 $ am Tag leben. Mehr als 60 % der Bevölkerung hat keine reguläre Arbeit und die Hälfte der Bevölkerung ist unterernährt. Haiti ist also offensichtlich ein failed state.
Aber was haben denn jetzt die Kolonialen Altlasten genau damit zutun?
Zusammenhang zwischen den kolonialen Altlasten und der heutigen Situation
Die frühere Plantagengesellschaft, in der es keinerlei regionale Vernetzung gab, schlägt sich noch heute in der politischen, sowie gesellschaftlichen Struktur Haitis nieder. Die politische Landschaft Haitis ist atomisiert. Kaum ein legitimierter Präsident konnte sich länger als eine Legislaturperiode an der Macht halten, da es kein wirkliches Wählerklientel gibt, da die partikularen Interessen von einzelnen Gruppen zu groß sind. Die Basis für eine Demokratie, der Grundkonsens fehlt schlichtweg. Auch das Vernachlässigen anderer Regionen bzw Städte außer Port-au-Prince sind Relikte der Plantagengesellschaft. Der Regionalismus, in Kombination mit der Atomisierung der politischen Landschaft und der sehr langsamen ethnischen Harmonisierung, führten zu der bis heute noch schwachen Hausmacht der Führungsschicht, sodass bis 1986, wo die Duvalier Diktatur endetet, die Macht noch durch „divide et impera“, also teilen und herrschen gesichert wurde. Diese Herrschaftsstrategie ist ohne Zweifel ein Relikt aus der Welt der Plantagen.
Ein weiterer Aspekt ist die Ablehnung der Arbeitsteilung. Der Übergang von agraischer, afrikanischer Arbeitswelt hinzu frühindustrieller Arbeit in der Kolonie war so abrupt geschehen, dass der Rythmus über Generationen hinweg mit der Sklaverei in Verbindung gebracht wurde und somit keinen Fuß mehr fassen konnte. Dies ist eine mentale Spätfolge der Kolonialzeit.
Auch die wirtschaftliche Ausbeutung durch Frankreich, in Form der Entschädigungszahlungen, in Kombination mit der einseitigen Rechtsauslegung der Weißen Oberschicht und dem späteren Entziehen der Plantagengesellschaft, von jeglicher zentralisierter Staatsgewalt, führte dazu, dass sich bis heute kein wirklicher Rechtsstaat etablieren konnte. Der Staat war wirtschaftlich so sehr geschwächt, dass er kaum Handlungsspielraum hatte, um auf irgendeine Art und Weise einzugreifen, Sicherheit zu bieten, oder sogar Schulen zu bauen. Dadurch, dass der Staat nie etwas für die Bevölkerung tat, sondern vielmehr ausbeutete und oftmals auch gewalltsam die Menschen unterdrückte, wie z.B. in der Zeit der Duvalier Diktatur, entwickelte sich kein Vertrauen in den Staat, wie man es in Deutschland kennt.
Diese strukturellen Defizite aus der Kolonialzeit halten bis heute an und sind maßgeblich Schuld daran, dass Haiti ein failed state ist.
Es wäre natürlich viel zu einfach die Problematik eines failed states wie Haiti nur auf die kolonialen Wurzeln zu reduzieren, da es in Haiti noch viele andere Probleme gibt bzw gab, wie bspw. Naturkatastrophen,das Erdbeben 2010 aber die strukturellen Defizite aus der Kolonialzeit gehören auf jeden Fall zu den wichtigsten Ursachen für den failed state.
Gastautor: Nima Valadkhani